AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Wu-Wei Auslieferung GmbH) über
die Internetseite www.wuwei-shop.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Download-Produkten
(digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger
geliefert werden).
(2)
Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Download-Produkts auf unserer
Seite, unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über das Online - Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Download-Artikel werden im „Warenkorb“
abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste
können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ und der Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungsbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
„zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir
unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B.
per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit
dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Nutzungslizenz bei Download-Produkten
(1)
Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Sie
erhalten zu jedem bei uns erworbenen Download-Produkt eine einfache
Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben
ist.
(2)
Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des
Download-Produkts für Ihren persönlichen Gebrauch auf Ihrem Computer
bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
Jede weitere Kopie ist Ihnen untersagt. Es ist Ihnen ausdrücklich
verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten
und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung
zu stellen.
§ 4 Individuell gestaltete Download-Produkte
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Download-Produkte
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach
Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten
sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich,
keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere
Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von
sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter
frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang
erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir
nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche
Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit
im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine
Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist.
Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage
durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und
Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir
übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
(5) SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift)
Bei Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per SEPA-Firmenlastschrift
ermächtigen Sie uns durch Erteilung eines entsprechenden SEPA-Mandats,
den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto einzuziehen. Wir stellen Ihnen
auf unserer Internetseite oder spätestens unmittelbar nach
Vertragsschluss per E-Mail die Formulare zur Erteilung des SEPA-Mandats
zur Verfügung. Sie sind verpflichtet, innerhalb von 5 Tagen nach
Vertragsschluss das von Ihnen zu erteilende Mandat schriftlich mit
Ihrerr Unterschrift an uns zu übersenden.
Der Einzug der Lastschrift erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss.
Die
Frist für die Übermittlung der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird
auf 5 Tage vor dem Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für
die ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen. Im
Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens haben Sie die
anfallende Bankgebühr zu tragen.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Haftung
(1)
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne
Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die
Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet
sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen
(Teil II).
(3) Sofern
wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung
bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2)
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie
nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt,
wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der
Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Wu-Wei Auslieferung GmbH
Baierner Weg 4
93138 Lappersdorf
Deutschland
Telefon: 0941793842
E-Mail: bestellung@wuwei-shop.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können
die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Da die Ware per Download geliefert wird, fallen keine Versandkosten an.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
Diese
AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten
Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 28.09.2016